38. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 15.04.2024

Anhörungen

Tagesordnung

15.04.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

TOP 1.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 4. März 2024

TOP 3.

Memorandum zur Situation und den Perspektiven der Sächsischen Akademie der Künste aus Anlass der Verabschiedung des Gründungsgesetzes vor 30 Jahren

TOP 4.

Selbstbefassung gemäß § 21 Absatz 1 GO

Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten Berichtszeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023

TOP 6.

Unterrichtung durch den Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz beim BR, HR, MDR, rbb, SR, SWR, WDR, Deutschlandradio und ZDF

Nur Mut, Herr Minister! Reform des Lehramtsstudiums endlich in die Wege leiten

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.