15.04.2024
15.04.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 4. März 2024
TOP 3.
Memorandum zur Situation und den Perspektiven der Sächsischen Akademie der Künste aus Anlass der Verabschiedung des Gründungsgesetzes vor 30 Jahren
TOP 4.
Selbstbefassung gemäß § 21 Absatz 1 GO
Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten Berichtszeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
TOP 6.
Unterrichtung durch den Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz beim BR, HR, MDR, rbb, SR, SWR, WDR, Deutschlandradio und ZDF
Nur Mut, Herr Minister! Reform des Lehramtsstudiums endlich in die Wege leiten
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.