16.04.2024
16.04.2024 – 10:00 Uhr – Stadtverordnetensaal der Stadt Chemnitz
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 5. März 2024
TOP 2.
Gespräch mit Herrn Dirk Diedrichs zum Umsetzungsstand der KI-Strategie für den Freistaat Sachsen
TOP 3.
Gespräch mit Frau Frauke Greven zur Kompetenzstelle KI
TOP 4.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Mittelstandsbericht des Freistaates Sachsen 2018 bis 2022
TOP 6.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung und Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Bergrecht zum Ressourcenschutzrecht weiterentwickeln: Nachhaltigkeit und demokratische Beteiligung bei der Reform des Bundesberggesetzes ausgewogen berücksichtigen!
TOP 10.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Dialog und Kooperation statt Erweiterung über die Köpfe der Betroffenen hinweg - Länderübergreifendes Mediationsforum gründen und Planfeststellungsverfahren zum Flughafen Leipzig/Halle aussetzen!
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Betreiber:innen von Spätverkaufsstellen die Ladenöffnung ermöglichen - Beschäftigtenschutz uneingeschränkt sichern: Gesetzentwurf vorlegen!
TOP 12.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Industrielle Textiltradition und Landwirtschaft über faserpflanzenbasierte Wertschöpfungsketten in Sachsen stärken - Innovations- und Transferfähigkeiten von Wirtschaft und Wissenschaft gezielt fördern!
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Verschiedenes
TOP 14.