55. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 27.05.2024

27.05.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Austausch mit dem Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e. V.

TOP 2.

Selbstbefassung nach § 21 Abs. 1 Satz 3 GO

Vorstellung der Studie „Das ist mein Recht – Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention in Sachsen aus der Perspektive sächsischer Kinder und Jugendlicher“ durch die Sächsische Kinder- und Jugendbeauftragte

TOP 3.

Selbstbefassung nach § 21 Abs. 1 Satz 3 GO

Billigung des Protokolls der 54. Sitzung am 15. April 2024

TOP 4.

Gesetz zur Errichtung eines "Sondervermögens Sozialausgleich" (Sächsisches Sozialausgleichsgesetz – SächsSozAusglG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Gesetz zur Anpassung des Rechts über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

TOP 7.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsisches Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

TOP 9.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierungim Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz – SächsKRegG)

TOP 10.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsisches Landespflegegeldgesetz (SächsLPflGG)

TOP 11.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Zusammenfassender Bericht über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 4 SächsPsychKG im Zeitraum vom 19.10.2018 bis 31.12.2023 und Stellungnahme des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Zusammenfassenden Bericht über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 4 SächsPsychKG im Zeitraum vom 19.10.2018 bis 31.12.2023

TOP 12.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Sozialesund Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Demokratiebildung zur Vielfalt der Lebensweisen in Sachsen erhalten: Versprechen einhalten, Beschlüsse respektieren, Gelder freigeben!

TOP 13.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bürgergeldzugang für Ausländer begrenzen - Sozialstaat erhalten und Migrationsanreize reduzieren

TOP 14.

Antrag der AfD-Fraktion

Altersarmut abwenden – gesetzliche Rente stärken

TOP 15.

Antrag der AfD-Fraktion

Pflegefamilien stärken

TOP 16.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Informationen der Staatsregierung

TOP 17.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 18.

Verschiedenes

TOP 19.