39. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 27.05.2024

Anhörungen

Tagesordnung

27.05.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400

Kollaps der kulturellen und Hochschulbildung verhindern: Maßnahmepaket für ein Überleben der betroffenen Einrichtungen jetzt auflegen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 15. April 2024

TOP 3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Zensur - Überwachungsprogramm KIVI kritisch prüfen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Zusammenhalt macht stark – Das Sächsisch-Ungarische Partnerschaftsabkommen wiederbeleben und die kulturellen Beziehungen zwischen Sachsen und Ungarn stärken

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.