27.05.2024
27.05.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600
Kollaps der kulturellen und Hochschulbildung verhindern: Maßnahmepaket für ein Überleben der betroffenen Einrichtungen jetzt auflegen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 15. April 2024
TOP 3.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 400
Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Zensur - Überwachungsprogramm KIVI kritisch prüfen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Zusammenhalt macht stark – Das Sächsisch-Ungarische Partnerschaftsabkommen wiederbeleben und die kulturellen Beziehungen zwischen Sachsen und Ungarn stärken
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.