28.05.2024
28.05.2024 – 14:00 Uhr – Raum A 300
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 16. April 2024 und des Protokolls der 39. Sitzung am 6. Mai 2024
TOP 2.
Gespräch mit Frau Susann Rüthrich zu den Ergebnissen der Studie „Das ist mein Recht – Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention in Sachsen aus der Perspektive sächsischer Kinder und Jugendlicher“
TOP 3.
öffentliche Sitzung im Raum A 300
Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven eröffnen, Fachkräftebedarf sichern, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen
TOP 4.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung
Wiedernutzbarmachung der Braunkohletagebauflächen sicherstellen: Transparenz herstellen und insolvenzfeste Sicherheitsleistungen einfordern!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Schutz der Wald-, Quell- und Moorgebiete bei Großdittmannsdorf und Medingen ernst nehmen: Gefahrenpotential im Zusammenhang mit Kiesabbau und Erdstoffkippen ausschließen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Zeit zu handeln – Das Handwerk stärken und von Bürokratieaufwand entlasten
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Vergünstigungen im ÖPNV auch für Auszubildende: Bildungsticket für Azubis öffnen!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.