37. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 30.05.2024

Anhörungen

Tagesordnung

30.05.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Schutz der Wald-, Quell- und Moorgebiete bei Großdittmannsdorf und Medingen ernst nehmen: Gefahrenpotential im Zusammenhang mit Kiesabbau und Erdstoffkippen ausschließen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 35. Sitzung am 18. April 2024 und der 36. Sitzung am 3. Mai 2024

TOP 3.

Gesetz zur Regelung der Beteiligung und Teilhabe der Einwohner:innen und Gemeinden am Ausbau erneuerbarer Energieanlagen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Erneuerbare-Energien-Beteiligungsgesetz – SächsEEBeteilG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Ertragsbeteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Innovation und Flexibilität landwirtschaftlicher Betriebe zur Klimawandelanpassung aktiv unterstützen – Projekte zum Erprobungsanbau insbesondere trockentoleranter Kulturen unterstützen

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wie ein klassischer Mietnomade" – Politische und finanzielle Verantwortung für die Verwahrlosung der Anlagen des Ferdinandschachtes übernehmen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Energiewende für alle statt Profite für wenige: Landesenergiegesellschaft gründen, preisgünstige erneuerbare Energieversorgung aus öffentlicher Hand!

TOP 9.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Tierhaltung im Einklang von Tierwohl, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit – verlässliche politische Rahmenbedingungen für unsere Landwirtschaftsbetriebe

TOP 10.

Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.

Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen

TOP 14.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion