Beginn: 09:00 UhrEnde: 19:00 Uhr
gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Wahlvorschlag des Präsidiums des Sächsischen Landtags
Drucksache 7/16286
Aktuelle Stunde
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Keine Haushaltskürzungen im sozialen Bereich: Sozialstaat und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und weiter stärken!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Sachsen bleibt Energieland: Energiewende beschleunigen, Wirtschaftsstandort absichern"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Resilienz, Innovation und Attraktivität: Den Wirtschaftsstandort Sachsen sichern und Chancen für die Zukunft nutzen"
Drucksache 7/16555
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2023)"
Beschlussfassung
"Altersarmut abwenden - gesetzliche Rente stärken"
Drucksache 7/16458
Beschlussfassung
"Wohnen ist Menschenrecht: endlich ausreichend bezahlbaren öffentlichen Wohnraum dauerhaft schaffen - Staatliche Wohnungsbaugesellschaft gründen"
Drucksache 7/7643
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/16592
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 7 wird gestrichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Wahl von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Drucksache 7/16286 - Wahlvorschlag des Präsidiums des Sächsischen Landtags
durchgeführt
Herr Klaus Schurig wurde als nichtberufsrichterliches Mitglied gewählt
Herr Stephan Tuge wurde als stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied gewählt
Frau Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg wurde als Mitglied vereidigt
2
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Keine Haushaltskürzungen im sozialen Bereich: Sozialstaat und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und weiter stärken!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Sachsen bleibt Energieland: Energiewende beschleunigen, Wirtschaftsstandort absichern"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Resilienz, Innovation und Attraktivität: Den Wirtschaftsstandort Sachsen sichern und Chancen für die Zukunft nutzen"
durchgeführt
3
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
Drucksache 7/16555
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2023)"
zugestimmt
Information an den Petitionsausschuss
4
Antrag der Fraktion AfD
"Altersarmut abwenden - gesetzliche Rente stärken"
Drucksache 7/16458
nicht beschlossen
5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Wohnen ist Menschenrecht: endlich ausreichend bezahlbaren öffentlichen Wohnraum dauerhaft schaffen - Staatliche Wohnungsbaugesellschaft gründen"
Drucksache 7/7643
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
6
Fragestunde
Drucksache 7/16592
durchgeführt
Es wurden alle Fragen durch das entsprechende Ministerium schriftlich beantwortet.
Hinweis:
Aufgrund der Erledigung aller Tagesordnungspunkte der 89. und 90. Sitzung entfiel die 91. Sitzung am Freitag, den 14. Juni 2024.
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