16.01.2023
16.01.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/11290
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Stiftung "Hilfe für Familien, Mutter und Kind"
TOP 2.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Förderung der Zahn- und Mundgesundheit im Kindesalter in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege als Beitrag zur Bildungs- und Befähigungsgerechtigkeit
TOP 3.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 21. November 2022
TOP 5.
Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/11882
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 7.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ärztemangel lindern – Anzahl der Medizinstudienplätze erhöhen und Ärzte für Sachsen gewinnen
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Gewinnung von Pflegekräften für Sachsen durch Prämienzahlung
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
Mut zur Wahrheit! Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen
TOP 13.
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 7/10405