44. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 16.01.2023

Anhörungen

Tagesordnung

16.01.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen

TOP 1.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/11290

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Stiftung "Hilfe für Familien, Mutter und Kind"

TOP 2.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/9381

Förderung der Zahn- und Mundgesundheit im Kindesalter in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege als Beitrag zur Bildungs- und Befähigungsgerechtigkeit

TOP 3.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 4.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 21. November 2022

TOP 5.

Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/11882

Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022

TOP 7.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/11078

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ärztemangel lindern – Anzahl der Medizinstudienplätze erhöhen und Ärzte für Sachsen gewinnen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/11012

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Gewinnung von Pflegekräften für Sachsen durch Prämienzahlung

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/11013

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

Mut zur Wahrheit! Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen

TOP 13.

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 7/10405