16.01.2023
16.01.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 21. November 2022
TOP 3.
Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 5.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Baden-Badener Pensionskasse Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit („bbp“) für die Geschäftsjahre 2013 bis 2018
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.