18.01.2023
18.01.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Gespräch mit Herrn Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
TOP 2.
Thema: Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kommission
Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 10. und 11. Oktober 2022 in Brüssel
TOP 3.
Gesetz über die staatliche Prüfung und allgemeine Beeidigung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern und Gebärdensprachdolmetscherinnen und Gebärdensprachdolmetschern (Sächsisches Dolmetschergesetz – SächsDolmG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Nachbarrechtsgesetzes und weiterer Vorschriften mit Bezug zur Justiz
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 6.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik stärken!
TOP 10.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen
TOP 11.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage KOM (2022) 361 final
TOP 12.
Kommissionsvorlage
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU KOM (2022) 457 final
TOP 13.
Kommissionsvorlage
Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Notfallinstruments für den Binnenmarkt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2679/98 des Rates KOM (2022) 459 final
TOP 14.
Kommissionsvorlage
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Erhebung und den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Dienstleistungen im Bereich der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018 / 1724 KOM (2022) 571 final
TOP 15.
Kommissionsvorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Kompetenzen 2023 KOM (2022) 526 final
TOP 16.
Kommissionsvorlage