45. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 27.02.2023

Anhörungen

Tagesordnung

27.02.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Negative gesundheitliche und psychische Auswirkungen der Corona-Pandemie für junge Menschen in Sachsen überwinden – umfassenden Maßnahmenkatalog vorlegen und umsetzen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Mut zur Wahrheit! Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen

TOP 2.

Antrag der AfD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 44. Sitzung am 16. Januar 2023

TOP 4.

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

TOP 5.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierschutzgesetz und zu weiteren tierschutzrechtlichen Vorschriften

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Zweite Sozialberichterstattung für den Freistaat Sachsen

TOP 8.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen

TOP 12.

Gesetzentwurf der Staatsregierung