27.02.2023
27.02.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Negative gesundheitliche und psychische Auswirkungen der Corona-Pandemie für junge Menschen in Sachsen überwinden – umfassenden Maßnahmenkatalog vorlegen und umsetzen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend – öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Mut zur Wahrheit! Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen
TOP 2.
Antrag der AfD-Fraktion
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 44. Sitzung am 16. Januar 2023
TOP 4.
Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierschutzgesetz und zu weiteren tierschutzrechtlichen Vorschriften
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweite Sozialberichterstattung für den Freistaat Sachsen
TOP 8.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
14:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Raum A 600
Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen
TOP 12.
Gesetzentwurf der Staatsregierung