44. Sitzung - Ausschuss für Schule und Bildung

Datum 31.03.2023

Anhörungen

Tagesordnung

31.03.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Gesetz zur Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und in Kindertageseinrichtungen

TOP 1.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 3. März 2023

TOP 3.

Empfehlungen des Bürgerrats “Forum Corona“ sowie die Stellungnahme der Ressorts der Staatsregierung

TOP 4.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.