03.04.2023
03.04.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 1.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 400
#MeToo in Science: Diskriminierungsschutz auch für Studierende sichern!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 27. Februar 2023 Billigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 6. März 2023
TOP 4.
Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Ärztemangel lindern – Anzahl der Medizinstudienplätze erhöhen und Ärzte für Sachsen gewinnen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.