04.04.2023
04.04.2023 – 14:00 Uhr – Raum A 300
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 29. Sitzung am 28. Februar 2023
TOP 2.
Gesetz zur Verbesserung der Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Freistaat Sachsen (ÖPNV-für-alle-Gesetz)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Inneres und Sport
Empfehlungen des Bürgerrats "Forum Corona" sowie die Stellung-nahmen der Ressorts der Staatsregierung
TOP 4.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz undfür Demokratie, Europa und Gleichstellung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
Rohstoffe schaffen Zukunft - Neue Sächsische Rohstoffstrategie
TOP 5.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Kommunen endlich bei nachhaltiger Vergabe unterstützen – Sächsische Kompetenzstelle Nachhaltige Beschaffung einrichten!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.