11.05.2023
11.05.2023 – 11:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal
11:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 6. April 2023
TOP 2.
Anmeldung zum Rahmenplan 2023-2026 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)"
TOP 3.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Deutschland steht zur Kernenergie – Rückbaumoratorium für Kernkraftwerke bis zur Bundestagswahl
TOP 4.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
14:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Datenbasierte Beweissicherung statt blinder Flecken: Hydrochemische Überwachung der vom Tagebau Turów betroffenen Grundwasserbereiche im Zittauer Becken endlich starten!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE