30. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 15.05.2023

Anhörungen

Tagesordnung

15.05.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 3. April 2023

TOP 2.

Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Prüfung des Controllings beim MDR durch den Thüringer Rechnungshof; hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 37 Medienstaatsvertrag

TOP 4.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Abschließender Bericht nach § 37 Medienstaatsvertrag über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondenten-netzes und der Onlineaktivitäten

TOP 5.

Unterrichtung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Vorunterrichtung zum Entwurf des Vierten Staatsvertrages zurÄnderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) in der Fassung vom 16. März 2023

TOP 6.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Geschäftsbericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) für das Geschäftsjahr 2021

TOP 7.

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

Für einen regierungskritischen, unabhängigen und objektiven Journalismus in Sachsen – Transparenz bei der Moderation von Regierungsveranstaltungen durch Journalisten schaffen

TOP 11.

Antrag der AfD-Fraktion