19.06.2023
19.06.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 300
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Austausch mit dem Landesbeirat Psychiatrie zu aktuellen Themen im Zusammenhang mit der psychischen Gesundheit und Versorgung psychisch kranker Menschen sowie zu aktuellen Problemstellungen
TOP 1.
Selbstbefassung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 3 GO
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und in Kindertageseinrichtungen
TOP 4.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bericht zur Umsetzung der 20 Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherstellung einer bedarfsgerechten medizinischen Versorgung im Freistaat Sachsen bis 2030 "20-Punkte-Programm – Medizinische Versorgung 2030"
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Ärztemangel begegnen – Eigeneinrichtungen und Versorgungszentren stärker nutzen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.