21.06.2023
21.06.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Gespräch mit Herrn D. Ricardo Martínez, Botschafter des Königreichs Spanien
TOP 2.
Thema: Ratspräsidentschaft Spanien
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 1. März 2023 Billigung des Protokolls der 44. Sitzung am 5. April 2023 Billigung des Protokolls der 45. Sitzung am 17. Mai 2023
TOP 4.
Gesetz zur Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und in Kindertageseinrichtungen
TOP 5.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (Sächsisches Wahlgesetz – SächsWahlG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 7.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.