04.09.2023
04.09.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Schwangeren im Freistaat Sachsen (Sächsisches Schwangerenselbstbestimmung Stärkungsgesetz – SächsSchwSelbstbestStärkG)
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 47. Sitzung am 15. Mai 2023
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 48. Sitzung am 19. Juni 2023
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
13:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Austausch mit dem Sächsischen Apothekerverband e. V.
TOP 8.
Selbstbefassung nach § 21 Abs. 1 Satz 3 GO