32. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 04.09.2023

Anhörungen

Tagesordnung

04.09.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 19. Juni 2023

TOP 2.

Vorunterrichtung zum Entwurf des Vierten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) in der Fassung vom 16. März 2023

TOP 3.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

und

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven 2022 – 2024

TOP 4.

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Gedenken wachhalten – Krieger- und Gefallenendenkmale als stumme Botschafter des Friedens bewahren

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

Verbindliche Basishonorare für Freischaffende im Bereich der Musik, Bildenden Kunst und Darstellenden Kunst: Jetzt umsetzen!

TOP 9.

Antrag der Fraktion DIE LINKE