04.09.2023
04.09.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 19. Juni 2023
TOP 2.
Vorunterrichtung zum Entwurf des Vierten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) in der Fassung vom 16. März 2023
TOP 3.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
und
Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven 2022 – 2024
TOP 4.
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Gedenken wachhalten – Krieger- und Gefallenendenkmale als stumme Botschafter des Friedens bewahren
TOP 5.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Verbindliche Basishonorare für Freischaffende im Bereich der Musik, Bildenden Kunst und Darstellenden Kunst: Jetzt umsetzen!
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE