30. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

Datum 08.09.2023

Anhörungen

Tagesordnung

08.09.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

TOP 1.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Gesetz zur Änderung der Bauvorlageberechtigung und zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958

TOP 2.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD

Unmittelbare Beteiligung der Zivilgesellschaft am Strukturwandel-prozess in der Lausitz sichern – Teilhabe-Maßnahmenpaket der Staatsregierung auflegen!

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 4.

Billigung des Protokolls der 29. Sitzung am 23. Juni 2023

TOP 5.

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen (Sächsisches Zweckentfremdungsverbotsgesetz)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD

Erster Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie

TOP 7.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.