23.10.2023
23.10.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Aufrechter Journalismus oder schon ideologischer Haltungsschaden? - ausgewogene und unabhängige Berichterstattung im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) sicherstellen
TOP 1.
Antrag der AfD-Fraktion
Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 2.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
und
Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für den Zeitraum 2020 bis 2022
Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten
Maßlosigkeit beenden – Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags
TOP 3.
Antrag der AfD-Fraktion
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 4. September 2023
TOP 5.
Erster Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
7 Prozent, die jedem schmecken – Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke dauerhaft reduzieren
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Strukturreform BAföG nicht verschleppen – Keine Kürzung bei den Bildungsausgaben
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.