27.11.2023
27.11.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Gemeinsame Beratung mit dem Sächsischen Kultursenat
TOP 1.
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 23. Oktober 2023
TOP 3.
Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule Sachsen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Siebtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Geschäftsbericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) für das Geschäftsjahr 2022
TOP 6.
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten beim MDR und SWR
TOP 7.
Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022
Unterrichtung durch den Rundfunkdatenschutzbeauftragten beim MDR
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 400
Aufrechter Journalismus oder schon ideologischer Haltungsschaden? - ausgewogene und unabhängige Berichterstattung im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) sicherstellen
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion
Maßlosigkeit beenden – Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion