48. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 14.07.2022

- Sondersitzung -

14.07.2022 – 15 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Beabsichtigte Veräußerung von landeseigenen Flächen imStadtteil Leipzig in Verbindung mit einem Grundstückstauschmit der Stadt Leipzig

TOP 2.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drs 7/10120

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 3.

ggf. bis zum 13. Juli 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Mögliche Einwilligungen nach § 6 Abs. 2 und 3 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

TOP 4.

Anträge und Informationen des Staatsministers der Finanzen

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.