66. Plenarsitzung am 02.02.2023

Datum 02.02.2023

Beginn: 10:00 Uhr

Aktuelle Stunde

TOP 1

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Einladung zum Klauen? – Wie Sachsen das Vertrauen in den Rechtsstaat verspielt"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

",Warten, bis der Arzt kommt?‘ - Verhältnisse aktiv gestalten, statt Mangel weiter verwalten!"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Arbeitswelt von morgen: Transformation meistern, Zukunftsindustrien ansiedeln, gute Arbeit sichern."

Befragung der Staatsregierung

TOP 2

Thema der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung:

"Rechtsstaat und Demokratie – mehr als eine To-Do-Liste"

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

"Überprüfung der Schuldenbremse längst überfällig: Landtagsbeschluss zur Drucksache Nr. 7/2139 endlich umsetzen - Arbeitsgruppe einsetzen!"

Drucksache 7/12169

Beschlussfassung

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

TOP 4

"Bestandsaufnahme zur Situation der Feuerwehren im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 7/10322

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

TOP 5

"Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen"

Drucksache 7/12241

Beschlussfassung

Antrag der Fraktion AfD

TOP 6

"Historische Kunstwerke vor der politischen Vereinnahmung und Gefährdung durch sogenannte Aktivisten schützen"

Drucksache 7/11486

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

TOP 7

"Wohnungslosigkeit nachhaltig zurückdrängen"

Drucksache 7/12173

Beschlussfassung

Fragestunde

TOP 8

Drucksache 7/12280

Kleine Anfragen

TOP 9