Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Mit Wasser haushalten – damit Sachsen zukünftig nicht auf dem Trockenen sitzt"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Einfach, bezahlbar und klimagerecht. Das Deutschlandticket als Meilenstein für die Mobilität der Zukunft."
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Stationäre Versorgung weiterentwickeln – für eine nachhaltige Krankenhauslandschaft im Freistaat Sachsen."
Thema des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
"Rohstoffe schaffen Zukunft - Neue Sächsische Rohstoffstrategie"
"Weil Sprache wichtig ist - Alltagsintegrierte Sprachförderung in der sächsischen Kindertagesbetreuung weiterentwickeln"
Drucksache 7/13124
Beschlussfassung
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes und der Sächsischen Jagdverordnung"
Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Drucksache 7/12815
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
"Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Drucksache 7/12832
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend),
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes"
Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Drucksache 7/12835
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
"Situation des Sports in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
Drucksache 7/10401
"Grüne Phantasterei Runde 2 - Kein Kohleausstieg im Jahr 2030"
Drucksache 7/13128
Beschlussfassung
"Medizinische Versorgung in sächsischen Städten und Landkreisen sichern: "Rekommunalisierungsfonds - Krankenhäuser in Sachsen" jetzt auflegen!"
Drucksache 7/12635
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/13148
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Mit Wasser haushalten – damit Sachsen zukünftig nicht auf dem Trockenen sitzt"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Einfach, bezahlbar und klimagerecht. Das Deutschlandticket als Meilenstein für die Mobilität der Zukunft."
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Stationäre Versorgung weiterentwickeln – für eine nachhaltige Krankenhauslandschaft im Freistaat Sachsen."
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
"Rohstoffe schaffen Zukunft - Neue Sächsische Rohstoffstrategie"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Weil Sprache wichtig ist - Alltagsintegrierte Sprachförderung in der sächsischen Kindertagesbetreuung weiterentwickeln"
Drucksache 7/13124
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 7/13199 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 7/13214 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes und der Sächsischen Jagdverordnung"
Drucksache 7/12815 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Drucksache 7/12832 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend),
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
6
Erste Beratung des Entwurfs
"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes"
Drucksache 7/12835 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
7
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Situation des Sports in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
Drucksache 7/10401
erledigt
Drucksache 7/13238 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE- abgelehnt
8
Antrag der Fraktion AfD
"Grüne Phantasterei Runde 2 - Kein Kohleausstieg im Jahr 2030"
Drucksache 7/13128
nicht beschlossen
9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Medizinische Versorgung in sächsischen Städten und Landkreisen sichern: "Rekommunalisierungsfonds - Krankenhäuser in Sachsen" jetzt auflegen!"
Drucksache 7/12635
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
Drucksache 7/13209 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
10
Fragestunde
Drucksache 7/13148
durchgeführt
Alle Fragen wurden durch die entsprechenden Ministerien schriftlich beantwortet
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