73. Plenarsitzung am 05.07.2023

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl eines Sachverständigen des 6. Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

gemäß § 31 des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Drucksache 7/11288 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Landtags

durchgeführt

8. Wahlgang – kein Kandidat erhielt die erforderliche Mehrheit

9. Wahlgang – Frau Katja Röckel wurde gewählt

Information an die Gewählten

Information an die nicht Gewählten

Information an die Staatsregierung

Information an den Geschäftsführer der SLM

Information an die Organisationen bzw. Gruppen

2

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Wir machen Zukunft – Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen"

durchgeführt

Antrag gem. § 107 GO:

Unterbrechung der Sitzung für 30 Minuten

3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Hauptgegner Klimakrise – Lösungen zum Schutz von Mensch und Umwelt konkret umsetzen"

durchgeführt

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Gemeinsam in die Energiewende investieren: Warum die sächsische Wirtschaft den Industriestrompreis als Übergangshilfe braucht."

durchgeführt

4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Viertes Dienstrechtsänderungsgesetz - 4. DRÄndG)"

(Drucksache 7/11452 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/13737

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 6. Juli 2023

Drucksache 7/13847 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

angenommen

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Zweite Beratung der Entwürfe

"Gesetz zur Vereinfachung der Wahlen zum Sächsischen Landtag und zur Stärkung der regionalen Repräsentanz der Wahlkreise (Sächsisches Wahlrechtsvereinfachungsgesetz - SächsWahlRVereinfG)"

(Drucksache 7/11485 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/13738

Gesetz nicht beschlossen

und

"Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (Sächsisches Wahlgesetz – SächsWahlG)"

(Drucksache 7/12944 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/13739

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 7/11882 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 7/13740

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 5. Juli 2023

7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes"

(Drucksache 7/12835 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/13741

Gesetz nicht beschlossen

Drucksache 7/13807 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet""

(Drucksache 7/13570 - Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/13742

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 5. Juli 2023

9

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Begabungs- und Begabtenförderung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 7/13692

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 7/13837 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

10

Antrag der Fraktion AfD

"Inländischen Getreidemarkt stabilisieren, Verbraucherschutz stärken - Billigimporte spürbar einschränken und regulieren"

Drucksache 7/13541

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Längeres Gemeinsames Lernen in Sachsen: Bilanz der Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen jetzt!"

Drucksache 7/13709

nicht beschlossen

12

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Verwaltungsgerichten Chemnitz, Dresden und Leipzig"

Drucksache 7/13691

beschlossen

Ermächtigung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und

Gleichstellung, die Vertrauensleute und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für

den Wahlausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den

Sächsischen Verwaltungsgerichten gemäß § 26 Absatz 2 Satz 2 der Verwaltungs-

gerichtsordnung zu wählen

13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/13726

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 7/13647 - Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)

zugestimmt

Information an die Staatsregierung

14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse – Sammeldrucksache

Drucksache 7/13743

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt:

Drucksache 7/13431 , Drucksache 7/12370 , Drucksache 7/13543 , Drucksache 7/10403 , Drucksache 7/12386 , Drucksache 7/12803 ,

Drucksache 7/13653 , Drucksache 7/10467 , Drucksache 7/12282 , Drucksache 7/12820

Information an die Staatsregierung zu folgender Drucksache: Drucksache 7/13431

Einzelabstimmung zu BE in Ziffer 3 in Drucksache 7/13743 :

BE des Ausschusses für Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus zu Drucksache 7/13543 – Antrag der Fraktion AfD – „Öffentlichen Zugang gewähr-leisten – Übertragung von Benin-Bronzen aus sächsischen Beständen stoppen“

BE zugestimmt

Einzelabstimmung zu BE in Ziffer 7 in Drucksache 7/13743 :

BE des Ausschusses für Schule und Bildung zu Drucksache 7/13653 – Antrag der Fraktion AfD – „Sicher im Wasser – Schwimmgutscheine für Schüler weiter fördern“

BE zugestimmt

15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache

Drucksache 7/13744 und zu Drucksache 7/13744

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassung einzelner Fraktionen

(zu Drucksache 7/13744 )

• Videoabschnitte von

  Vor Eintritt in die Tagesordnung

  TOP 0 10:00:44 Uhr - 10:31:27 Uhr
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Debatte 10:00:44 Uhr 1 Minuten 51 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:02:35 Uhr 0 Minuten 7 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Debatte 10:02:42 Uhr 28 Minuten 7 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:30:49 Uhr 0 Minuten 38 Sekunden
• Videoabschnitte von

  Fachregierungserklärung zum Thema: Wir machen Zukunft - Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen

  TOP 2 10:31:27 Uhr - 12:10:00 Uhr
  • Thomas Popp (Sts)

    Direktlink

    Debatte 10:31:27 Uhr 24 Minuten 42 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:56:09 Uhr 1 Minuten 0 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Debatte 10:57:09 Uhr 13 Minuten 12 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:10:21 Uhr 0 Minuten 20 Sekunden
  • Frank Richter (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 11:10:41 Uhr 1 Minuten 3 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:11:44 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Kurzintervention 11:12:03 Uhr 1 Minuten 10 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:13:13 Uhr 0 Minuten 21 Sekunden
  • Eric Dietrich (CDU)

    Direktlink

    Debatte 11:13:34 Uhr 11 Minuten 33 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:25:07 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

    Direktlink

    Debatte 11:25:37 Uhr 10 Minuten 50 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:36:27 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
  • Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Debatte 11:36:50 Uhr 1 Minuten 35 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:38:25 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Zwischenfrage 11:38:25 Uhr 1 Minuten 6 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:39:31 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Debatte 11:39:31 Uhr 5 Minuten 11 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:44:42 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
  • Albrecht Pallas (SPD)

    Direktlink

    Debatte 11:45:05 Uhr 9 Minuten 12 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:54:17 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
  • Peter Wilhelm Patt (CDU)

    Direktlink

    Debatte 11:54:46 Uhr 6 Minuten 49 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:01:35 Uhr 0 Minuten 27 Sekunden
  • Dr. Daniel Gerber (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Debatte 12:02:02 Uhr 6 Minuten 36 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:08:38 Uhr 1 Minuten 22 Sekunden
• Videoabschnitte von

  Wahl eines Sachverständigen des 6. Medienrates der SLM

  TOP 1 12:10:00 Uhr - 12:10:47 Uhr
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    12:10:00 Uhr 0 Minuten 46 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:10:46 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
• Videoabschnitte von

  TOP 12:10:47 Uhr - 13:05:44 Uhr
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Unterbrechung der Sitzung/Mittagspause 12:10:47 Uhr 0 Minuten 48 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:11:35 Uhr 0 Minuten 12 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Unterbrechung der Sitzung/Mittagspause 12:11:47 Uhr 26 Minuten 31 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:38:18 Uhr 0 Minuten 31 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Unterbrechung der Sitzung/Mittagspause 12:38:49 Uhr 0 Minuten 52 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:39:41 Uhr 0 Minuten 14 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Unterbrechung der Sitzung/Mittagspause 12:39:55 Uhr 2 Minuten 8 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:42:03 Uhr 0 Minuten 2 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Unterbrechung der Sitzung/Mittagspause 12:42:05 Uhr 23 Minuten 7 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:05:12 Uhr 0 Minuten 32 Sekunden
• Videoabschnitte von

  Aktuelle Stunde: 1. Aktuelle Debatte: Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE Hauptgegner Klimakrise - Lösungen zum Schutz von Mensch und Umwelt konkret umsetzen 2. Aktuelle Debatte: Antrag der Fraktion SPD: Gemeinsam in die Energiewende investieren: Warum die sächsische Wirtschaft den Industriestrompreis als Übergangshilfe braucht.

  TOP 3 13:05:44 Uhr - 14:31:36 Uhr
  • Kathleen Kuhfuß (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:05:44 Uhr 5 Minuten 11 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:10:55 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
  • Daniela Kuge (CDU)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:11:13 Uhr 4 Minuten 24 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:15:37 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:16:07 Uhr 5 Minuten 25 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:21:32 Uhr 0 Minuten 24 Sekunden
  • Susanne Schaper (DIE LINKE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:21:56 Uhr 5 Minuten 20 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:27:16 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
  • Volkmar Winkler (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:27:34 Uhr 5 Minuten 4 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:32:38 Uhr 0 Minuten 36 Sekunden
  • Ivo Teichmann

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:33:14 Uhr 3 Minuten 5 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:36:19 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
  • Dr. Daniel Gerber (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:36:41 Uhr 4 Minuten 31 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:41:12 Uhr 0 Minuten 28 Sekunden
  • Robert Clemen (CDU)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:41:40 Uhr 5 Minuten 21 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:47:01 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:47:31 Uhr 4 Minuten 1 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:51:32 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    Zwischenfrage 13:51:32 Uhr 0 Minuten 3 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:51:35 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:51:35 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:51:36 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Susanne Schaper (DIE LINKE)

    Direktlink

    Zwischenfrage 13:51:36 Uhr 0 Minuten 8 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:51:44 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:51:44 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:51:45 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Susanne Schaper (DIE LINKE)

    Direktlink

    Zwischenfrage 13:51:45 Uhr 1 Minuten 14 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:52:59 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Jörg Urban (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:52:59 Uhr 0 Minuten 37 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:53:36 Uhr 0 Minuten 21 Sekunden
  • Antonia Mertsching (DIE LINKE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:53:57 Uhr 4 Minuten 44 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:58:41 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
  • Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 13:59:10 Uhr 3 Minuten 24 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:02:34 Uhr 0 Minuten 38 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:03:12 Uhr 5 Minuten 16 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:08:28 Uhr 0 Minuten 12 Sekunden
  • Frank Richter (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 14:08:40 Uhr 0 Minuten 43 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:09:23 Uhr 0 Minuten 10 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Kurzintervention 14:09:33 Uhr 2 Minuten 5 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:11:38 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Wolfram Günther, SM

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:12:08 Uhr 9 Minuten 32 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:21:40 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:22:09 Uhr 1 Minuten 9 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:23:18 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Kurzintervention 14:23:37 Uhr 1 Minuten 4 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:24:41 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
  • Wolfram Günther, SM

    Direktlink

    Kurzintervention 14:25:03 Uhr 2 Minuten 5 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:27:08 Uhr 0 Minuten 35 Sekunden
  • Thomas Prantl (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:27:43 Uhr 2 Minuten 54 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:30:37 Uhr 0 Minuten 59 Sekunden
• Videoabschnitte von

  Wahl eines Sachverständigen des 6. Medienrates der SLM

  TOP 1 14:31:36 Uhr - 14:32:48 Uhr
  • Unbekannter Redner

    Direktlink

    14:31:36 Uhr 0 Minuten 37 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:32:13 Uhr 0 Minuten 35 Sekunden
• Videoabschnitte von

  Aktuelle Stunde: 1. Aktuelle Debatte: Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE Hauptgegner Klimakrise - Lösungen zum Schutz von Mensch und Umwelt konkret umsetzen 2. Aktuelle Debatte: Antrag der Fraktion SPD: Gemeinsam in die Energiewende investieren: Warum die sächsische Wirtschaft den Industriestrompreis als Übergangshilfe braucht.

  TOP 3 14:32:48 Uhr - 15:42:56 Uhr
  • Henning Homann (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:32:48 Uhr 4 Minuten 48 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:37:36 Uhr 0 Minuten 25 Sekunden
  • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:38:01 Uhr 4 Minuten 50 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:42:51 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
  • Mario Beger (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:43:20 Uhr 4 Minuten 29 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:47:49 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:48:19 Uhr 3 Minuten 32 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:51:51 Uhr 0 Minuten 24 Sekunden
  • Dr. Daniel Gerber (BÜNDNISGRÜNE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:52:15 Uhr 4 Minuten 5 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:56:20 Uhr 0 Minuten 37 Sekunden
  • Henning Homann (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:56:57 Uhr 1 Minuten 19 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:58:16 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Sebastian Wippel (AfD)

    Direktlink

    Zwischenfrage 14:58:16 Uhr 1 Minuten 11 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:59:27 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Henning Homann (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 14:59:27 Uhr 3 Minuten 15 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:02:42 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
  • Jan Hippold (CDU)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:03:04 Uhr 5 Minuten 13 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:08:17 Uhr 0 Minuten 33 Sekunden
  • Jan-Oliver Zwerg (AfD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:08:50 Uhr 4 Minuten 6 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:12:56 Uhr 0 Minuten 16 Sekunden
  • Marco Böhme (DIE LINKE)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:13:12 Uhr 2 Minuten 34 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:15:46 Uhr 0 Minuten 26 Sekunden
  • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:16:12 Uhr 2 Minuten 3 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:18:15 Uhr 0 Minuten 11 Sekunden
  • Henning Homann (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:18:26 Uhr 0 Minuten 53 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:19:19 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:19:42 Uhr 5 Minuten 20 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:25:02 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Jan-Oliver Zwerg (AfD)

    Direktlink

    Zwischenfrage 15:25:02 Uhr 1 Minuten 40 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:26:42 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:26:42 Uhr 2 Minuten 11 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:28:53 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Sebastian Wippel (AfD)

    Direktlink

    Zwischenfrage 15:28:53 Uhr 0 Minuten 58 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:29:51 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Aktuelle Debatte 15:29:51 Uhr 1 Minuten 50 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:31:41 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:32:11 Uhr 0 Minuten 43 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:32:54 Uhr 0 Minuten 9 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:33:03 Uhr 1 Minuten 48 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:34:51 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
  • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:35:08 Uhr 1 Minuten 2 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:36:10 Uhr 0 Minuten 7 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:36:17 Uhr 1 Minuten 9 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:37:26 Uhr 0 Minuten 11 Sekunden
  • Thomas Thumm (AfD)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:37:37 Uhr 1 Minuten 46 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:39:23 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
  • Martin Dulig, SM (SPD)

    Direktlink

    Kurzintervention 15:39:46 Uhr 1 Minuten 45 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:41:31 Uhr 1 Minuten 25 Sekunden
• Videoabschnitte von

  2. Beratung: Drs 7/13737 (zu: Drs 7/11452)

  TOP 4 15:42:56 Uhr - 16:36:57 Uhr
  • Jan Löffler (CDU)

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    Debatte 15:42:56 Uhr 10 Minuten 24 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:53:20 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
  • André Barth (AfD)

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    Debatte 15:53:49 Uhr 2 Minuten 40 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:56:29 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE)

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    Zwischenfrage 15:56:29 Uhr 1 Minuten 6 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:57:35 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
  • André Barth (AfD)

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    Debatte 15:57:35 Uhr 3 Minuten 30 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:01:05 Uhr 0 Minuten 32 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

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    Debatte 16:01:37 Uhr 4 Minuten 46 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:06:23 Uhr 0 Minuten 21 Sekunden
  • Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE)

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    Debatte 16:06:44 Uhr 6 Minuten 46 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:13:30 Uhr 0 Minuten 24 Sekunden
  • Albrecht Pallas (SPD)

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    Debatte 16:13:54 Uhr 3 Minuten 43 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:17:37 Uhr 0 Minuten 27 Sekunden
  • Hartmut Vorjohann, SM

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    Debatte 16:18:04 Uhr 6 Minuten 21 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:24:25 Uhr 4 Minuten 9 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

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    Sonderredezeit 16:28:34 Uhr 0 Minuten 43 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:29:17 Uhr 0 Minuten 53 Sekunden
  • Albrecht Pallas (SPD)

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    Sonderredezeit 16:30:10 Uhr 2 Minuten 34 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:32:44 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
  • Nico Brünler (DIE LINKE)

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    Sonderredezeit 16:33:03 Uhr 0 Minuten 25 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:33:28 Uhr 0 Minuten 12 Sekunden
  • André Barth (AfD)

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    Sonderredezeit 16:33:40 Uhr 0 Minuten 54 Sekunden
  • amtierender Präsident

    Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 16:34:34 Uhr 2 Minuten 23 Sekunden
• Videoabschnitte von

  2. Beratung: Drs 7/13738 (zu: Drs 7/11485) und Drs 7/13739 (zu: Drs 7/12944)

  TOP 5 16:36:57 Uhr - 17:33:48 Uhr