Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"100.000 Arbeitsplätze auf der Kippe: Autoindustrie in Sachsen durch Technologie-Offenheit retten!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Gartenland Sachsen – gemeinsame Verantwortung für unsere grünen Schätze in Zeiten des Wandels"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Schule nicht nur als Ort zum Pauken, sondern zum Verlieben, Streiten und Lernen: Bildungswende JETZT!"
Thema des Staatsministers für Kultus:
"Bildungserfolg sichern - das Potenzial digitaler Medien nutzen. Sachsen etabliert neue digitale Lernmodule in allen Schularten."
"Pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige schnell und wirksam finanziell entlasten: Solidarische Pflegevollversicherung einführen!"
Drucksache 7/14317
Beschlussfassung
Drucksache 7/14388
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2022)"
Beschlussfassung
"Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/14240
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
"Flächenverbrauch in Sachsen stoppen: Bestandsaufnahme, Perspektiven und wirksame Schutzmaßnahmen"
und die Antwort der Staatsregierung
Drucksache 7/9989
"Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen"
Drucksache 7/13866
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
""Deutschland-Ticket" zum Sozial-Ticket weiterentwickeln: Bus und Bahn bezahlbar - für alle und überall!"
Drucksache 7/13852
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/14389
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"100.000 Arbeitsplätze auf der Kippe: Autoindustrie in Sachsen durch Technologie-Offenheit retten!“
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Gartenland Sachsen – gemeinsame Verantwortung für unsere grünen Schätze in Zeiten des Wandels"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Schule nicht nur als Ort zum Pauken, sondern zum Verlieben, Streiten und Lernen: Bildungswende JETZT!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Kultus:
"Bildungserfolg sichern - das Potenzial digitaler Medien nutzen. Sachsen etabliert neue digitale Lernmodule in allen Schularten."
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige schnell und wirksam finanziell entlasten: Solidarische Pflegevollversicherung einführen!"
Drucksache 7/14317
nicht beschlossen
4
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
Drucksache 7/14388
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2022)"
zugestimmt
Information an den Petitionsausschuss
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Freistaat Sachsen"
Drucksache 7/14240 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
6
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Flächenverbrauch in Sachsen stoppen: Bestandsaufnahme, Perspektiven und wirksame Schutzmaßnahmen"
und die Antwort der Staatsregierung
Drucksache 7/9989
erledigt
Drucksache 7/14490 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
7
Antrag der Fraktion AfD
"Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen"
Drucksache 7/13866
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
""Deutschland-Ticket" zum Sozial-Ticket weiterentwickeln: Bus und Bahn bezahlbar - für alle und überall!"
Drucksache 7/13852
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
9
Fragestunde
Drucksache 7/14389
Es wurden keine Fragen eingereicht
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