41. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 05.09.2022

Anhörungen

Tagesordnung

05.09.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht vergessen: Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen für eine krisenfeste Kinder- und Jugendhilfe jetzt!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/9842

„Studie Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme“ von Dr. Wolfgang Hammer

TOP 2.

Herr Mathias Weilandt, Staatssekretär und Amtschef des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten

TOP 3.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/10139

Anträge zur Tagesordnung

TOP 4.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 27. Juni 2022 und des Protokolls der 40. Sitzung am 12. Juli 2022

TOP 5.

Sächsisches Krankenhausgesetz

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10501

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Inneres und Sport

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Evaluierung des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung bei der Durchführung von Förderverfahren im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kommunaleigenverantwortungsstärkungsgesetz – SächsKomEigVStärkG) nach § 3 Abs. 1 SächsKomEigVStärkG

TOP 9.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 7/10275

Approbationsverfahren und Sprachprüfungen für Angehörige der Gesundheitsberufe und Ärzte zum Wohle der Patienten gestalten

TOP 10.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/10438

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.

[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/10250]