05.09.2022
05.09.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht vergessen: Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen für eine krisenfeste Kinder- und Jugendhilfe jetzt!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
„Studie Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme“ von Dr. Wolfgang Hammer
TOP 2.
Herr Mathias Weilandt, Staatssekretär und Amtschef des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten
TOP 3.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 27. Juni 2022 und des Protokolls der 40. Sitzung am 12. Juli 2022
TOP 5.
Sächsisches Krankenhausgesetz
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Inneres und Sport
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Evaluierung des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung bei der Durchführung von Förderverfahren im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kommunaleigenverantwortungsstärkungsgesetz – SächsKomEigVStärkG) nach § 3 Abs. 1 SächsKomEigVStärkG
TOP 9.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Approbationsverfahren und Sprachprüfungen für Angehörige der Gesundheitsberufe und Ärzte zum Wohle der Patienten gestalten
TOP 10.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.
[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:
Gesetz zum Schutz freilebender Katzen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Katzenschutzgesetz – SächsKatzSchG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/10250]