05.09.2022
05.09.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Der Filmstandort Sachsen
TOP 1.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 16. Mai 2022 Billigung des Protokolls der 21. Sitzung am 27. Juni 2022 Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 14. Juli 2022
TOP 3.
Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2020 undMDR-Produzentenbericht 2020
TOP 4.
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Abschließender Bericht zur Prüfung der Einspareffekte/Effizienz- steigerungen aus der Gestaltung des neuen integriertenTelemedienangebotes am Beispiel der Hauptredaktion Information, Programmdirektion Leipzig
TOP 5.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio
TOP 6.
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten 2022
Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio
TOP 7.
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF
TOP 8.
Unterrichtung durch den Intendanten des Zweiten Deutschen Fernsehens
Drucksache 7/10285
Vorunterrichtung zum Entwurf des Dritten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) (Stand: 27. Juli 2022)
TOP 9.
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
Drucksache 7/10637
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
TOP 10.
(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/10575
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 11.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
70 Jahre danach: Ein würdiges Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 gewährleisten
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.