25. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 06.09.2022

Anhörungen

Tagesordnung

06.09.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umweltund Landwirtschaft

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 28. Juni 2022

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Entwurf des Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF Plus) im Förderzeitraum 2021-2027

TOP 6.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

EFRE/JTF – Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Just Transition Fund (JTF) Förderzeitraum 2021 bis 2027

TOP 7.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über koordiniert Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage KOM (2022) 361 final

TOP 8.

Mitteilung der Europäischen Kommission

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Mehr Kontrolle und Mitbestimmung der Bundesländer bei der Autobahn GmbH des Bundes

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.