06.09.2022
06.09.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umweltund Landwirtschaft
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 28. Juni 2022
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Entwurf des Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF Plus) im Förderzeitraum 2021-2027
TOP 6.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
EFRE/JTF – Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Just Transition Fund (JTF) Förderzeitraum 2021 bis 2027
TOP 7.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über koordiniert Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage KOM (2022) 361 final
TOP 8.
Mitteilung der Europäischen Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mehr Kontrolle und Mitbestimmung der Bundesländer bei der Autobahn GmbH des Bundes
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.