21. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 08.09.2022

Anhörungen

Tagesordnung

08.09.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 30. Juni 2022

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Anmeldung zum Rahmenplan 2022-2025 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)"

TOP 5.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/10432

Sächsische Bauern unterstützen – Belastungen durch rote Gebiete endlich ausgleichen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität – Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030 KOM-Nr. (2021) 550

TOP 10.

Drucksache 7/7683

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

Klima- und Naturschutz zusammen denken - Weichenstellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Wasserkraft in Sachsen

TOP 11.

Antrag der Fraktion DIE LINKE