08.09.2022
08.09.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 30. Juni 2022
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Anmeldung zum Rahmenplan 2022-2025 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)"
TOP 5.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 7/10432
Sächsische Bauern unterstützen – Belastungen durch rote Gebiete endlich ausgleichen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
anschließend – öffentliche Sitzung im Raum A 400
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität – Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030 KOM-Nr. (2021) 550
TOP 10.
Drucksache 7/7683
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
14:00 Uhr – Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Klima- und Naturschutz zusammen denken - Weichenstellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Wasserkraft in Sachsen
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE