10.10.2022
10.10.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400
öffentliche Sitzung
Der Filmstandort Sachsen
TOP 1.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und SPD
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 5. September 2022
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/10575
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:
#MeToo in Science: Diskriminierungsschutz auch für Studierende sichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE