42. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 10.10.2022

Anhörungen

Tagesordnung

10.10.2022 – 09:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

TOP 1.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drs 7/10159

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport

Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)

TOP 2.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/10501

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport

Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, KOM (2022) 197 final

TOP 3.

Kommissionsvorlage

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung

Informationen über die Arbeit des Landesjugendhilfeausschusses

TOP 5.

Anträge zur Tagesordnung

TOP 6.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 5. September 2022

TOP 7.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 9.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.