10.10.2022
10.10.2022 – 09:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes
TOP 1.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drs 7/10159
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport
Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/10501
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, KOM (2022) 197 final
TOP 3.
Kommissionsvorlage
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten
TOP 4.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung
Informationen über die Arbeit des Landesjugendhilfeausschusses
TOP 5.
Anträge zur Tagesordnung
TOP 6.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 5. September 2022
TOP 7.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.