26. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 11.10.2022

Anhörungen

Tagesordnung

11.10.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz zur Verbesserung der Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Freistaat Sachsen (ÖPNV-für-alle-Gesetz)

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Inneres und Sport

Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!

TOP 2.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 6. September 2022

TOP 4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024(Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Öffentlichkeit für steuermittelfinanzierte Studien herstellen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.