22. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 13.10.2022

13.10.2022 – 14:00 Uhr – Raum A 400

Klima- und Naturschutz zusammen denken – Weichenstellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Wasserkraft in Sachsen

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/7629

Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren – Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und Überprüfung des Kohleausstiegs

TOP 2.

Antrag der AfD-Fraktion

Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Anträge zur Tagesordnung

TOP 4.

Billigung des Protokolls der 21. Sitzung am 8. September 2022

TOP 5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022

TOP 8.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Behandlung der Afrikanischen Schweinepest im Rahmen der Selbstbefassung des Ausschusses gemäß § 21 Abs. 1 GO

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.