14.10.2022
14.10.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 21. Sitzung am 9. September 2022
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/10575
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Strategiekommission - Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 5.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 400
Den sächsischen Kohleausstieg überdenken, Strukturwandelüberprüfen, Energiesicherheit herstellen
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Jugend gestaltet Strukturwandel - Kinder und Jugendliche an der Transformation in den Kohlerevieren direkt und wirksam beteiligen
TOP 10.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/10403