25. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 21.11.2022

21.11.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 10. Oktober 2022

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

und

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/10637

Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

TOP 6.

Unterrichtung der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022

TOP 7.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Endlich faire Bedingungen und Vergütungen für die Lehrbeauftragten an den sächsischen Kunst- und Musikhochschulen schaffen: „Faire Lehre“ jetzt!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Anhörung des Ausschusses zur Errichtung der gemeinsamen zentralen Einrichtung ZEUSS

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.