21.11.2022
21.11.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 10. Oktober 2022
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
Vorunterrichtung zum Entwurf des Dritten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) (Stand: 27. Juli 2022)
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 6.
Unterrichtung der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 7.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Endlich faire Bedingungen und Vergütungen für die Lehrbeauftragten an den sächsischen Kunst- und Musikhochschulen schaffen: „Faire Lehre“ jetzt!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Anhörung des Ausschusses zur Errichtung der gemeinsamen zentralen Einrichtung ZEUSS
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.