21.11.2022
21.11.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
Gesetz zum Schutz freilebender Katzen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Katzenschutzgesetz – SächsKatzSchG)
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/10250
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 10. Oktober 2022
TOP 3.
Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/10501
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Inneres und Sport
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krebsregistergesetzes
TOP 8.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Heilberufekammergesetzes
TOP 9.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 10.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Modellprojekt zur Weiterentwicklung der Vergütungsformen ärztlicher Leistungen – Attraktivität des Arztberufes durch Überwindung der Budgetierung und Abschaffung der Regresse stärken
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion
Maskenpflicht aufheben und allen Bürgern wieder ein freies Atmen erlauben
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.