43. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 21.11.2022

Anhörungen

Tagesordnung

21.11.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Gesetz zum Schutz freilebender Katzen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Katzenschutzgesetz – SächsKatzSchG)

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/10250

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 10. Oktober 2022

TOP 3.

Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/10501

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Inneres und Sport

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/11290

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krebsregistergesetzes

TOP 8.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/11333

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Heilberufekammergesetzes

TOP 9.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/11334

Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022

TOP 10.

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/11078

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Modellprojekt zur Weiterentwicklung der Vergütungsformen ärztlicher Leistungen – Attraktivität des Arztberufes durch Überwindung der Budgetierung und Abschaffung der Regresse stärken

TOP 11.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/1610

Maskenpflicht aufheben und allen Bürgern wieder ein freies Atmen erlauben

TOP 12.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/11293

Informationen der Staatsregierung

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

Verschiedenes

TOP 15.