27. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 22.11.2022

22.11.2022 – 10:30 Uhr – Plenarsaal

Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 11. Oktober 2022

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022

TOP 6.

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/11078

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Grunderwerbssteuersenkungen durch gezielte Rechtsanpassungen bei Share-Deals im Immobiliensektor finanzieren

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/11292

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.